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Manche denken nur an sich und ihre Partei. Ich mache Politik für die, die in den politischen Debatten oft übersehen werden. Die täglich dafür sorgen, dass unsere Heimat funktioniert.

Die Recherche der Zeit zeigt, wie Christian Lindner und die FDP Strategiepapiere entworfen, PowerPoint-Präsentationen vorbereitet und in geheimen Sitzungen minutiös den Bruch der Regierung geplant haben. Dies dann auch noch “Operation D-Day” zu nennen, ist an Zynismus nicht zu überbieten.


Das Torpedieren der Regierungsarbeit und strategische Abarbeiten an den Koalitionspartnern kann man anhand von Kategorien wie Moral und Anstand zurecht verurteilen. Was ich jedoch noch schlimmer finde ist, dass es den weit verbreiteten Vorwurf bestätigt, dass die Berliner Politik sich in eigenen Logiken bewegt und vergessen hat wofür sie da ist, nämlich um das Leben der Menschen zu verbessern.


Ich trete an, um diesem Eindruck entgegen zu treten und den Menschen ein glaubwürdiges Angebot zu machen.


Mein Blick richtet sich auf die Realität der Vielen: Familien, die jeden Cent zweimal umdrehen müssen, Menschen, die seit Jahren auf bezahlbaren Wohnraum warten, und Arbeitende, die trotz langer Schichten kaum über die Runden kommen. Das Dogma der Schuldenbremse, was von der FDP aus strategischen Gründen vertreten wurde, steht der Verbesserung von ganz vielen Lebensrealtitäten entgegen. Die Schuldenbremse wird zur Bremse für Zukunftsinvestitionen – in Bildung, Infrastruktur und sozialen Ausgleich.

Es braucht eine Politik, die nicht nur an die privilegierten Wenigen denkt, sondern die Vielen in den Mittelpunkt stellt. Eine Politik, die erkennt, dass es kein Entweder-oder zwischen Investitionen in die Zukunft und einem verantwortungsvollen Umgang mit Finanzen gibt. Denn was ist verantwortungsvoll daran, notwendige Ausgaben für die Bildung unserer Kinder oder den sozialen Zusammenhalt aufzuschieben?


Wir kämpfen für eine gerechte Entlastungspolitik: höhere Mindestlöhne, bezahlbaren Wohnraum, gute Arbeitsbedingungen und die Sicherheit, dass Krisen nicht immer auf dem Rücken derjenigen ausgetragen werden, die ohnehin wenig haben. Es darf nicht sein, dass politische Machtspiele wichtiger werden als die dringend nötigen Entlastungen für die Menschen, die unser Land tragen.







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